Litauen hat Sputnik geschlossen

Am 10. Juli entschied das litauische Radio- und Fernsehkomitee (LRTK), den Anbietern von Internetdienstleistungen den Zugang auf die Seite des litauischen Sputniks https://sputniknews.lt zu begrenzen, um Autorenrechte zu schützen. Diese Entscheidung des LRTK wurde am 12. Juli vom Verwaltungsgericht Vilnius in Kraft gesetzt und somit wurden die Dienstleistungsanbieter verpflichtet, den Zugang zu der Internetseite innerhalb von 5 Tagen, d.h. spätestens bis zum 18. Juli, zu schließen.

Der Prozess begann am 3. Juli, als der litauische Rundfunk (LRT) sich an das Radio- und Telekomitee gewandt hatte, und dieses darauf Aufmerksam machte, dass Sputnik mindestens 1464 Mal Materialien des LRT benutzt und damit gegen Autorenrechte verstoßen hatte. Auf die wiederholten Bitten des Nationalen Rundfunks, die Verstöße gegen die Autorenrechte zu beenden, hat der litauische Sputnik nicht reagiert und die Materialien weiterhin illegal verbreitet.

Dieses Mal war der Grund für die Zugangsbegrenzung auf Sputnik der Verstoß gegen die Autorenrechte. Zugleich wurde in Litauen über die Schließung Sputniks, das zum Mediennetzwerk der unter der Kontrolle des Kremls stehende RIA Novosti gehört, auch wegen der dort bereits veröffentlichten Inhalte beraten. Audronius Ažubalis und Laurynas Kasčiūnas, Botschafter des litauischen Seims, haben einen Antrag an das Büro des Inspektors der Medienethik in Litauen, an das Radio- und Telekomitee und das Fernmeldeamt gestellt, um den Inhalt des litauischen Sputniks zu untersuchen.

Die Botschafter verweisen auf Paragraf 19 im Gesetz für öffentliche Informationen. Diese verbietet es, in den Medien solche Materialien zu veröffentlichen, die zu Tätigkeiten gegen die litauische Unabhängigkeit, territoriale Integrität und politische Unabhängigkeit aufhetzen, Kriegspropaganda verbreiten und zu Krieg oder Hass aufrufen.

Als Beispiele nannten die Männer in ihrem Antrag mehrere vom litauischen Sputnik veröffentlichte und falsche Behauptungen beinhaltende Berichte über die Waldbrüder und die Widerstandsbewegung aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges, womit der Kreml versucht, die Geschichte der baltischen Länder umzugestalten.

Die diesmalige Schließung des litauischen Sputniks kann vorübergehend sein, weil es möglich ist, den Zugang auf diese Internetseite wiederherzustellen, falls dort alle gesetzwidrigen Materialien beseitigt werden.

Der Server des litauischen Sputniks befindet sich in Russland, deswegen wird der Zugang dorthin aus Litauen begrenzt. Zugang existiert weiterhin für Leser von außerhalb Litauens und auch bei der Benutzung von VPN-Diensten.